Warum sich Radevormwald finanziell nach der Decke strecken muss

GeldscheineODER: Die Hintergründe der Finanzplanung werden allmählich bekannt!

In einem Interview mit der Bergischen Morgenpost1) gab unser erster Beigeordneter Frank Nipken am 5. Mai 16 erstmals zu, auf welch dünnem Eis sich die Radevormwalder Finanzwirtschaft bewegt. Der neue Tarifabschluss sieht eine Erhöhung von 2,4 % in diesem und von 2,3 % im nächsten Jahr vor. Die Haushaltsplanung ging aber nur von 1 % pro Jahr aus. Nipken begründet die sehr optimistische Annahme mit einer „Vorgabe der Kommunalpolitiker“! Hier war er aber leider recht ungenau. Eine Beratung über eine solche Annahme hat es in keinem Ausschuss oder im Rat gegeben. Die haushalttragende „Große Koalition“ von CDU und SPD hatte diese Richtlinie im Hinterzimmer festgelegt und darauf bestanden, dass die Verwaltung diese Vorgabe als eigene Einschätzung verkauft!

Wir lehnen die Bebauung des Jahnplatzes weiterhin ab

Friesenstrasse

Oder: Warum der Vorschlag der UWG nicht zielführend ist!

 

Seit einigen Jahren ist die Bebauung des Jahnplatzes in der politischen Diskussion, aber auch im Fokus der Anwohner. Wahrscheinlich letztmalig wurde das Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 19.04.16 behandelt. 5 Stunden vor Sitzungsbeginn stellte die UWG den Antrag, die Bebauungsplanung einzustellen, bis die Stadt eine „Vollkostenrechnung“ vorlegt hat, um zu entscheiden, ob durch diese Baumaßnahme eine nachhaltige Verbesserung der Haushaltssituation der Stadt eintritt. Wir haben diesen Antrag nicht unterstützt. Hat die AL damit Ihre Auffassung zu diesem Baugebiet geändert? Keineswegs! Im Gegenteil sind wir unserer Auffassung treu geblieben und unterstützen keine Überlegungen, die letztlich in eine Sackgasse oder gar zur Bebauung des Jahnplatzes führen!

 

 

Kosmetische Operationen, die wir uns nicht leisten sollten

Rotbuche BurgstrasseOder: Ist der Rat fähig, Prioritäten zu setzen?

 

Es geht nur um rund 40.000 € (30 % der Gesamtkosten von ca. 140.000 €). Verglichen mit den sonstigen Ausgaben im Rahmen der Innenstadtsanierung geradezu „Peanuts“. Aber es sind 40.000 €, die nicht wirklich einen Nutzen erzeugen! Deshalb war es für uns auch eine Frage des Signals. Hat der Rat, der immer gerne durchwinkt, wirklich verstanden, in welcher finanziellen Situation sich die Stadt befindet? Gerade deshalb war es der AL-Fraktion wichtig, in der Ratssitzung etwas ausführlicher die Haushaltssituation der Stadt darzustellen. Die dabei dargestellten Ausgaben zeichnen sich alle dadurch aus, dass sie in der jetzigen Planung des Haushaltssicherungskonzeptes nicht oder nur unzureichend berücksichtigt sind! Lesen Sie, welche Argumente für die AL-Fraktion bestimmend sind, um die geplante „Aufwertung der Grünflächen“ infrage zu stellen.

Vorschlag zur Lösung des Verkehrsproblems in der Hermannstraße

Oder: Wie kann der Flaschenhals Hermannstraße entschärft werden?

 

Insbesondere morgens zu Schulbeginn und mittags staut sich der Verkehr auf der Hermannstraße. Diese Situation hat sich verschäft, seitdem die Grundschule Stadt vorübergehend im Gebäude der Hauptschule untergebracht ist. Teilweise entsteht morgens ein Rückstau bis auf die Kaiserstraße. Das Problem ist alt und wird sich mit der Rückverlagerung der Grundschule an ihren alten Standort ein wenig entspannen, grundsätzlich aber nicht beseitigt werden. Deshalb sind weiterhin Lösungsideen gefordert. Von denen die Alternative Liste eine mögliche der Verwaltung und den Politikern im Verkehrsausschuss vorgestellt hat.

Niemand muss vor der Sekundarschule Angst haben!!!

Tafelanschrieb:  Niemand fürchtet sich vor der Sekundarschule

 

Wenn man so manche Äußerung über die Sekundarschule liest oder hört, so scheinen bei einigen Menschen immer noch Ängste vorzuherrschen, dass mit dieser Schulform eine Hauptschule mit noch geringeren Ansprüchen gegründet werden soll. Es scheint uns, der AL-Fraktion, dringend geboten, noch einmal auf die Hintergründe der Entscheidung einzugehen und zur Versachlichung der Diskussion beizutragen.

Die Mängel bleiben - vielleicht gibt es eine Chance zur Verbesserung

Eigentlich finden wir den Vergleich zwischen Politik und Fußball zumeist unangebracht. Weil die Situation aber doch so deutlich von denen der vergangenen Jahre abweicht, greifen wir doch einmal zur Beschreibung dieser neuen Situation auf dieses Stilmittel zurück.

Die Radevormwalder Politik hat einen neuen Trainer (Bürgermeister) bekommen. Der verschweigt auch nicht, welche neue Spieltaktik er bevorzugt. Die Mannschaft ist allerdings die alte geblieben. Wenn der erste Eindruck nicht völlig täuscht, fremdelt diese Mannschaft noch mit den neuen Spielvorgaben. Aber auch der Vereinsvorstand (Rat) ist im Wesentlichen der alte geblieben! Die Mehrheit des Vereinsvorstandes hatte sich wohl eher einen anderen Trainer gewünscht und ist jetzt erst einmal in Wartestellung gegangen, weil der neue Trainer in kürzester Zeit zum Publikumsliebling geworden ist!

Die neue Spieltaktik entspricht im Wesentlichen den Vorstellungen der Alternativen Liste. Aber die Vereinsregularien (Haushalt) entstammen noch aus einer Zeit, in der der „alte Trainer“ die Spieltaktik eher von den Sportdirektoren (Fraktionsvorsitzende CDU/SPD) machen lies! Für uns ging es also in der Haushaltsdiskussion darum, deutlich zu machen: Die alten Regularien wollen wir nicht! Wir unterstützen den Trainer aber sehr in seiner Absicht, eine neue Spielstrategie durchzusetzen!

Diesen Spagat zwischen der Ablehnung des Altern bei gleichzeitiger Unterstützung der neuen Ansätze versuchte der Fraktionsvorsitzende der Alternativen Liste in seiner Haushaltsrede gerecht zu werden.

Etikettenschwindel bei TTIP

Stop TTIPDie Alternative Liste Radevormwald ist eine lokal verankerte unabhängige Wählergemeinschaft. Deshalb konzentrieren wir uns im Kern immer auf Themen und Probleme der Stadt Radevormwald. Dennoch machen wir bei überörtlichen Themen von grundsätzlicher Bedeutung auch hin und wieder eine Ausnahme. Zu diesen Themen gehört auch das geplanten Abkommen TTIP.

Wir hatten uns im Frühjahr diesen Jahres der Aktion der Organisation „Mehr Demokratie“ angeschlossen und Unterschriften gegen die Abkommen TTIP und CETA auch in Radevormwald gesammelt. Die Unterschriftenaktionen, die von mehreren Organisationen in ganz Europa getragen wurde und wird, geht inzwischen in die Hunderttausende!

Keine weiteren großflächigen Einzelhandelsbetriebe in Bergerhof

Einfahrt Nahversorungszentrum BergerhofImmer wieder hört man aus der Bevölkerung, dass am Nahversorgungsstandort Bergerhof sich noch weitere Einzelhandelsbetriebe ansiedeln würden. Nicht selten wird vermutet, dass der ALDI von der Wupper an diesen Standort wechseln könnte.

 

Wir wollten es genau wissen! Deshalb haben wir zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 03. Dez. 2015 eine Anfrage gestartet.
 

Wir machen Party bis zum Untergang

Ratssitzungen haben in Radevormwald nicht selten etwas Besonderes. So war auch die Sitzung am 29. Sept. in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert!
Noch im Frühsommer war heiß darum gestritten worden, ob wir zusätzliche Ausgaben für zusätzliche Mitarbeiter in der Bauverwaltung finanzieren können oder nicht. Sie erinnern sich, CDU und SPD hatte dies verneint und den Kreis gebeten, die Bauaufsicht zu übernehmen. Gestern nun ein völlig gewandeltes Bild. Mehrausgaben? Machen wir! Wer fragt danach, wie das finanziert werden kann: niemand! Sieht man einmal von der AL-Fraktion ab!

Dank an die Bürgerinnen und Bürger Radevormwalds

Johannes MansLiebe Radevormwalderinnen und Radevormwalder!

 

Wir danken Ihnen dafür, dass Sie den von uns benannten unabhängigen Kandidaten Johannes Mans in so überwältigender Weise unterstützt und gewählt haben.

 

Damit haben Sie uns gezeigt, dass unser Einsatz in den vergangenen Monaten nicht umsonst war und Radevormwald sehr wohl für eine Veränderung bereit ist!

 

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